Schwerpunkt: Israelische Demokratie 2018
Der globale Aufwind autoritärer Regierungen und Diskurse geht nicht an Israel vorüber. Hart erkämpfte Bürger- und Menschenrechte werden abgebaut, Rechtspopulist*innen stellen demokratische Strukturen und Institutionen infrage und hetzen gegen Minderheiten.
Dokumentiert: Das umstrittene Nationalstaatsgesetz
Tsafrir Cohen
In Israel schrumpfen die demokratischen Räume seit längerem. Dennoch stellt das Gesetz »Israel – der Nationalstaat des jüdischen Volkes« eine weitere Zäsur in der Geschichte der israelischen Demokratie dar. Jedoch ist der Widerstand dagegen größer als erwartet.
Der Gegenentwurf
Orly Noy
Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaat-Gesetz, das praktisch versucht, den Status arabischer Staatsbürger*innen offiziell als Staatsbürger*innen zweiter Klasse in ihrem Land festzuschreiben, hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen den Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung-beruhender Staat. Eine Dokumentation des Gesetzentwurfs und ein Interview mit dessen Initiator.
Dokumentiert: Der Entwurf des Nationalstaatsgesetzes
Das Mossawa-Zentrum
Im Folgenden fassen wir ein Positionspapier des Mossawa-Zentrums für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger*innen in Israel zum Gesetzesentwurf „Israel [ist] der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ zusammen. Mossawa sieht hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte - insbesondere für die Rechte von Minderheiten
Dokumentiert: Aktueller Menschenrechtsbericht Israel 2018
Auszüge aus dem Menschenrechtsbericht der Vereinigung für Bürgerrechte in Israel
Der Trend der Zersetzung des demokratischen Freiraums in Israel erreicht in diesen Tagen einen neuen Tiefpunkt. Mit großer Sorge beobachten Menschenrechtler*innen in Israel Versuche der Regierungskoalition, die Arbeit und Glaubwürdigkeit der Institutionen, die für demokratische Kontrolle stehen und Rechtsstaatlichkeit, ordnungsgemäße Verwaltung und den Schutz der Menschenrechte garantieren, zu untergraben
Wann und wie zerfielen Israels demokratische Räume
Hagai El-Ad
Nach 50 Jahren israelischer Besatzung verlangt die weitere Unterdrückung der Palästinenser*innen jetzt auch eine stärkere Unterdrückung der Israelis. Welchen Realitäten sehen sich Palästinenser*innen unter der Besatzung Israels und gleichzeitig auch Israelis, die diese Realität ablehnen, gegenüber?
