Israel – Interregnum zwischen 18. und 19. Knesset

Am 15. Oktober 2012, nur wenige Stunden nach Beginn der Wintersitzungsperiode, löste sich das israelische Parlament auf. Zugleich beschloss es, die für Oktober 2013 geplanten Neuwahlen zur 19. Legislative auf den 22. Januar vorzuverlegen. Das ist mit den geltenden Rechtsnormen vereinbar. Laut Grundgesetz „Die Knesset“ von 1958 sollen Wahlen zum Parlament im Vierjahresrhythmus stattfinden.

Vollständiger Artikel im PDF
Vollständiger Artikel im PDF

Angelika Timm gründete das Israel-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung und leitete es von 2009 bis 2015.

Autor:in

Weitere Artikel

Eine große Plakatwand an der Ayalon-Autobahn in Tel Aviv mit der Aufschrift „Herr Präsident, bringen Sie die Sache zu Ende!“ am 18. Juni 2025. Foto: Chaim Goldberg/Flash90

Ein Imperium im Niedergang, eine Regierung in der Krise und ökonomische Interessen

Der Beweggrund für den Krieg der USA und Israel gegen den Iran ist scheinbar klar – laut dem offiziellen Narrativ ist dies ein Krieg der Demokratie gegen die Theokratie. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch ein komplexes Geflecht aus politischen und ökonomischen Interessen. Eine kritische Betrachtung der Kriegsgründe, des derzeitigen Kräfteverhältnisses und der Kluft zwischen erklärten Zielen und der Realität.

Keine hilfreiche Debatte

Statt die Zionismus-Debatte zu führen, sollte sich Die Linke besser auf den Kampf gegen Genozid, Apartheid und Besatzung konzentrieren – Ein Gastbteitrag von führenden Vertreter*innen der Demokratischen Front für Frieden und Gleichheit – Hadash/Al Jabha

View full definition →