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„Es ist überwältigend in Jerusalem zu leben“

Die gebürtige Jerusalemerin und Kriegsdienstverweigerin Sahar Vardi engagiert sich seit ihrer Jugend in Initiativen gegen die Besatzungspolitik der israelischen Regierung. Gemeinsam mit den Bewohner*innen Ost-Jerusalems kämpft sie für eine gerechte Stadt von unten.

„Wenn es euch hier nicht passt, dann geht doch zurück nach Russland“

In Kiew geboren und in Israel aufgewachsen, setzt sich Sonya Soloviov für eine feministische Erneuerung der russischsprachigen Community Israels ein.

„Das Streben nach Gleichberechtigung verbindet uns jenseits der partikulären Identität miteinander“

Im heruntergekommenen Süd-Tel Aviv stellt sich Shula Keshet an die Seite der Schwächsten und leistet Widerstand gegen zunehmende Gentrifizierung und Ausländerfeindlichkeit. Ihre Vision besteht darin, im verarmten Süden gemeinsam mit Alteingesessen und Geflüchteten eine bessere Zukunft aufzubauen.

Israelische Erkundungsmission nach Ruanda & Uganda

Im Zusammenhang mit den Plänen der israelischen Regierung Flüchtlinge nach Ruanda und Uganda zu deportieren, ist eine israelische Delegation, der auch Knesset-Mitglieder angehörten, mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, nach Ruanda und Uganda gereist, um die Situation vor Ort zu beurteilen.

Der Gegenentwurf

Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaatsgesetz hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen den Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung-beruhender Staat. Eine Dokumentation und ein Interview mit dessen Initiator.

Dokumentiert: Der Entwurf des Nationalstaats­gesetzes

Im Folgenden fassen wir ein Positionspapier des Mossawa-Zentrums für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger*innen in Israel zum Gesetzesentwurf „Israel [ist] der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ zusammen. Mossawa sieht hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte.

Schwerpunkt Geflüchtete in Israel

Während ein Zaun zu Ägypten weiteren Zuzug durch Geflüchtete komplett verhindert und bereits über 20.000 Asylsuchende durch Internierung, Schikane und kampagnenartigem Rassismus zum Verlassen des Landes bewegt hat, sollen nun die verbliebenden Geflüchteten in Drittstaaten abgeschoben werden.

Wann und wie zerfielen Israels demokratische Räume

Die andauernde Unterdrückung der Palästinenser*innen erfordert auch eine stärkere Unterdrückung kritischer Stimmen in Israel. Der folgende Beitrag befasst sich mit den Lebensrealitäten der Palästinenser*innen unter der Besatzung Israels und derjenigen Israelis, die diese Besatzung ablehnen.

Schwerpunkt: Israelische Demokratie 2018

Der globale Aufwind autoritärer Regierungen und Diskurse geht nicht an Israel vorüber. Hart erkämpfte Bürger- und Menschenrechte werden abgebaut, Rechtspopulist*innen stellen demokratische Strukturen und Institutionen infrage und hetzen gegen Minderheiten.

Dokumentiert: Aktueller Menschenrechtsbericht Israel

Mit großer Sorge beobachten Menschenrechtler*innen in Israel Versuche der Regierungskoalition, die Arbeit und Glaubwürdigkeit der Institutionen, die für demokratische Kontrolle stehen und Rechtsstaatlichkeit, ordnungsgemäße Verwaltung und den Schutz der Menschenrechte garantieren, zu untergraben.

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