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Politik

Der US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran gefährdet uns alle

Kommt es nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen zur Eskalation zwischen dem Iran und Israel? Trump unterstützt zwar Netanjahus Position, dass Israel nur mit Gewalt im Nahen Osten überleben kann. Doch nur ein Streben nach Frieden mit den Nachbarstaaten kann Israels Sicherheit gewährleisten

Israel zum Siebzigsten

2018 jährt sich zum 70. Mal die Staatsgründung Israels. Wir möchten uns dem annähern – fernab offizieller Feierlichkeiten und gemäß unserem Motto „von innen heraus“ einen etwas differenzierten Blick auf Israel werfen.

Gegen den Strom – was bewegt israelische Aktivistinnen anno 2018?

Frauen verändern die Welt – auch in Israel! In den folgenden Interviews teilen fünf israelische Aktivistinnen ihre Erfahrungen mit Rassismus und Sexismus, berichten über ihre politische Arbeit und erzählen von der ambivalenten Beziehung zum Staat und von ihren Hoffnungen für die Zukunft.

Der Gegenentwurf

Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaatsgesetz hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen den Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung-beruhender Staat. Eine Dokumentation und ein Interview mit dessen Initiator.

Dokumentiert: Der Entwurf des Nationalstaats­gesetzes

Im Folgenden fassen wir ein Positionspapier des Mossawa-Zentrums für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger*innen in Israel zum Gesetzesentwurf „Israel [ist] der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ zusammen. Mossawa sieht hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte.

Wann und wie zerfielen Israels demokratische Räume

Die andauernde Unterdrückung der Palästinenser*innen erfordert auch eine stärkere Unterdrückung kritischer Stimmen in Israel. Der folgende Beitrag befasst sich mit den Lebensrealitäten der Palästinenser*innen unter der Besatzung Israels und derjenigen Israelis, die diese Besatzung ablehnen.

Schwerpunkt: Israelische Demokratie 2018

Der globale Aufwind autoritärer Regierungen und Diskurse geht nicht an Israel vorüber. Hart erkämpfte Bürger- und Menschenrechte werden abgebaut, Rechtspopulist*innen stellen demokratische Strukturen und Institutionen infrage und hetzen gegen Minderheiten.

Dokumentiert: Aktueller Menschenrechtsbericht Israel

Mit großer Sorge beobachten Menschenrechtler*innen in Israel Versuche der Regierungskoalition, die Arbeit und Glaubwürdigkeit der Institutionen, die für demokratische Kontrolle stehen und Rechtsstaatlichkeit, ordnungsgemäße Verwaltung und den Schutz der Menschenrechte garantieren, zu untergraben.

Der Konflikt nützt den Regierenden

Nicht nur die Zweistaatenlösung, auch alternative Lösungsvorschläge könnten durchgesetzt werden. Doch es fehlt an politischem Willen.

Das Ende der Menschheit? – Interview mit Sharon Dolev

Die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN hat am 10. Dezember den Friedensnobelpreis erhalten. Wir haben dies zum Anlass genommen, mit Sharon Dolev ein Video-Interview zu führen. Ihre Organisation ist das israelische Mitglied der ICAN-Kampagne.

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