Politik

Erfahrungen der Tel Aviver Bewegung Ir Lekulanu (Eine Stadt für alle).

Der zentrale Platz vor der Irijah, der Tel Aviver Stadtverwaltung, hat bereits viele spontane Großkundgebungen erlebt – die Demonstration der ca. 400.000 Israelis während des ersten Libanonkriegs im Herbst 1982 etwa, die Friedenskundgebung vom 4. November 1995, nach deren Abschluss der israelische Ministerpräsident Jizchak Rabin von einem jüdischen Fanatiker ermordet wurde, oder die Protestveranstaltung Tausender Siedler gegen den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen im Sommer 2005.

Israelische Innensichten auf die Erstürmung der „Mavi Marmara“.
In jedem Jahr, um den 5. Juni herum, rufen israelische Friedensorganisationen zu Veranstaltungen auf, in denen das Ende der israelischen Okkupation der 1967 besetzten palästinensischen bzw. arabischen Gebiete gefordert und Friedensregelungen angemahnt werden.

Wird die Geschichte des Nahostkonflikts im Herbst 2011 eine Umdrehung vollenden und in der Palästinafrage nach 64 Jahren der Zuspitzung und Regelungsresistenz an einen ihrer zentralen Ausgangspunkte zurückkehren? Ein knapper Rekurs auf historisches Geschehen mag die widersprüchliche Konfliktentwicklung in Erinnerung rufen.

Diskussionen uber demokratische Grundwerte, uber die Kompetenz- und Aufgabentrennung von Legislative, Exekutive und Judikative, aber auch uber die Rolle der Zivilgesellschaft bzw. uber akademische und Pressefreiheit standen 2011 in einer Intensitat auf der offentlichen Agenda israelischer Politik wie nie zuvor. Zahlreiche Gesetzesinitiativen, gerichtet auf die Einschrankung demokratischer Grundrechte, wurden im Parlament verhandelt.