subscribe

Angelika Timm

„Das Volk fordert soziale Gerechtigkeit“

Unter diesem Slogan demonstrierten am Abend des 3. September 2011, unmittelbar nach Ende des Schabbat, landesweit etwa 450.000 Israelis – über 300.000 in Tel Aviv, 50.000 in Jerusalem, 45.000 in Haifa sowie 50.000 in Afula, Rosch Pina und Kirjat Schmona in Nordisrael bzw. in Mizpe Ramon und Arad im Süden des Landes.

Regierungsbildung in Israel: Bibi Netanjahus zweites “Kabinett der Falken”

Am 31. März 2009 wurde in Jerusalem die 32. Regierung Israels vereidigt. 69 der 120 Knessetmitglieder votierten für das von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geführte Kabinett; 45 Abgeordnete stimmten dagegen; fünf Parlamentarier enthielten sich der Stimme; Ahmed Tibi von der Vereinigten Arabischen Liste blieb der Abstimmung fern. Die neue Koalitionsregierung ist mit 30 Ministern die größte in der Geschichte des Landes.

Die israelische Demokratie – Bestandsaufnahme Dezember 2011

Diskussionen uber demokratische Grundwerte, uber die Kompetenz- und Aufgabentrennung von Legislative, Exekutive und Judikative, aber auch uber die Rolle der Zivilgesellschaft bzw. uber akademische und Pressefreiheit standen 2011 in einer Intensitat auf der offentlichen Agenda israelischer Politik wie nie zuvor. Zahlreiche Gesetzesinitiativen, gerichtet auf die Einschrankung demokratischer Grundrechte, wurden im Parlament verhandelt.

Israel – Demokratie im Fadenkreuz

Die Sommersession der 18. Knesset wurde mit einem Abstimmungsmarathon beendet. Allein am 21. Juli 2010 standen mehr als 60 Gesetzentwürfe zur Vor- oder Endabstimmung auf der Tagesordnung. Insgesamt waren im letzten Halbjahr annähernd 2500 Gesetzesvorlagen eingebracht und in den betreffenden Kommissionen diskutiert worden – ein Rekord in der Geschichte der israelischen Legislative.

Israel – Interregnum zwischen 18. und 19. Knesset

Am 15. Oktober 2012, nur wenige Stunden nach Beginn der Wintersitzungsperiode, löste sich das israelische Parlament auf. Zugleich beschloss es, die für Oktober 2013 geplanten Neuwahlen zur 19. Legislative auf den 22. Januar vorzuverlegen. Das ist mit den geltenden Rechtsnormen vereinbar. Laut Grundgesetz „Die Knesset“ von 1958 sollen Wahlen zum Parlament im Vierjahresrhythmus stattfinden.

Die Regierung Netanjahu/Lieberman. Bilanz der ersten 100 Tage

Am 8. Juli 2009, 15.15 Uhr, lief die »Schonfrist« des israelischen Premierministers Benjamin (Bibi) Netanjahu aus. Genau 100 Tage zuvor hatte ihn die Knesset zum zweiten Mal als Ministerprasident – mit 69 Ja-Stimmen bei 45 Gegenstimmen und funf Enthaltungen – bestatigt.

Wo ist die israelische Linke?

Als am 27. Dezember 2008 die israelische Luftwaffe die so genannte Operation »Gegossenes Blei« begann und damit nicht nur offiziell der Hamas-Regierung, sondern de facto auch den 1,5 Millionen Palästinensern im Gaza-Streifen den Krieg erklärte, reagierte die israelische Öffentlichkeit kaum überrascht.

Load More