Israel wählt zum dritten Mal innerhalb eines Jahrs. Erneut geht es um die Person Netanjahu – und ums Überleben des Rechtstaats. Konkrete Pläne für Frieden und soziale Gerechtigkeit – Fehlanzeige. Einziger Lichtblick: eine erstarkte Gemeinsame Liste.
Israels Rechte hat Gramscis Strategie des Kampfs um Hegemonie verinnerlicht. Es ist an der Zeit, dass die israelische Linke ein hegemoniales Projekt vorantreibt – in dessen Zentrum Demokratie, sozioökonomische und politische Gleichheit und ein Ende der Besatzung steht.
Dieser auf umfangreicher Recherche basierende Beitrag geht der Frage nach, wie Israels radikale Rechte den Mainstream erobert und erfolgreich die Hegemonie anstrebt. Wer sind die Akteure? Was sind ihre Ziele und welche ihre Strategien? Und wie eng sind sie mit staatlichen Strukturen verwachsen?
Europas illiberale und rechtsextreme Parteien und die israelische Regierung teilen die Werte des Ethnonationalismus und hegen eine tiefe Aversion gegen Geflüchtete und Menschenrechte. Sie gehen eine immer engere Allianz ein.
In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die einst sozialistisch geprägte Wirtschaftsordnung in Israel in eine rein kapitalistische, in großen Teilen gar neoliberale, verwandelt. Die Geschichte des Konzerns Haifa Chemicals zeigt die Rolle der Gewerkschaften in diesem Prozess auf.
Ohne Regulierung und Transparenz werden aus Israel Waffen und Militärtechnologien in die ganze Welt exportiert, mit gravierenden Folgen für Menschenrechte im Ausland – wie im Inland. Immer mehr Israelis nehmen dies nicht mehr hin und fordern eine restriktive Exportpolitik.
Die wachsende Verfügbarkeit legaler und illegaler Waffen und die fehlende Durchsetzung von Recht und Ordnung in den palästinensischen Gemeinden in Israel führen zu einer enormen Zunahme von organisierter Kriminalität, Schießereien und innerfamiliärer Gewalt.
Gewinnen die Rechtspopulisten um Netanjahu und Likud die Wahlen zur 22. Knesset? Welche Alternativen bieten Blau-Weiß, die Gemeinsame Liste, die Arbeitspartei oder Meretz? Und wie steht es um die israelische Demokratie? Eine Vorwahlanalyse
Von albanischen Bergleuten bis zu russischen Kranführern und US-amerikanischen Hotelangestellten: Vertreter:innen von Arbeitnehmern aus der ganzen Welt fanden sich in Israel zusammen, um darüber zu diskutieren, was Gewerkschaften gegen den Aufstieg der populistischen Rechten tun können.
Die Parteien, die die palästinensische Minderheit in Israel repräsentieren, treten erneut als Gemeinsame Liste zu den Knesset-Wahlen an. Können sie verlorenes Vertrauen wiedergewinnen und wieder ein progressives, ja linkes Projekt verkörpern?
