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Politik

Netanjahu oder Nicht – Israel vor den Wahlen zur 23. Knesset

Israel wählt zum dritten Mal innerhalb eines Jahrs. Erneut geht es um die Person Netanjahu – und ums Überleben des Rechtstaats. Konkrete Pläne für Frieden und soziale Gerechtigkeit – Fehlanzeige. Einziger Lichtblick: eine erstarkte Gemeinsame Liste.

Hin zur linken Hegemonie in Israel!

Israels Rechte hat Gramscis Strategie des Kampfs um Hegemonie verinnerlicht. Es ist an der Zeit, dass die israelische Linke ein hegemoniales Projekt vorantreibt – in dessen Zentrum Demokratie, sozioökonomische und politische Gleichheit und ein Ende der Besatzung steht.

In der Mitte angekommen: Israels radikale Rechte

Dieser auf umfangreicher Recherche basierende Beitrag geht der Frage nach, wie Israels radikale Rechte den Mainstream erobert und erfolgreich die Hegemonie anstrebt. Wer sind die Akteure? Was sind ihre Ziele und welche ihre Strategien? Und wie eng sind sie mit staatlichen Strukturen verwachsen?

Israel und die extreme Rechte in Europa: eine unheilige Allianz

Europas illiberale und rechtsextreme Parteien und die israelische Regierung teilen die Werte des Ethnonationalismus und hegen eine tiefe Aversion gegen Geflüchtete und Menschenrechte. Sie gehen eine immer engere Allianz ein.

Waffenexport: das Geschäft mit dem Krieg

Ohne Regulierung und Transparenz werden aus Israel Waffen und Militärtechnologien in die ganze Welt exportiert, mit gravierenden Folgen für Menschenrechte im Ausland – wie im Inland. Immer mehr Israelis nehmen dies nicht mehr hin und fordern eine restriktive Exportpolitik.

Der Hahnenkampf – Israel vor den Wahlen zur 22. Knesset

Gewinnen die Rechtspopulisten um Netanjahu und Likud die Wahlen zur 22. Knesset? Welche Alternativen bieten Blau-Weiß, die Gemeinsame Liste, die Arbeitspartei oder Meretz? Und wie steht es um die israelische Demokratie? Eine Vorwahlanalyse

Zynismus und Gleichgültigkeit – Die palästinensischen Staatbürger*innen Israels vor den Knesset-Wahlen

Die Parteien, die die palästinensische Minderheit in Israel repräsentieren, treten erneut als Gemeinsame Liste zu den Knesset-Wahlen an. Können sie verlorenes Vertrauen wiedergewinnen und wieder ein progressives, ja linkes Projekt verkörpern?

Golanhöhen: Besatzung und Annexion aus Sicht des Völkerrechts

Die schleichende internationale Anerkennung der Annexion der Golanhöhen und Ost-Jerusalems macht einen künftigen Frieden zwischen Israel und seinen Nachbarn unmöglich und untergräbt darüber hinaus das Völkerrecht, das Annexionen verbietet, um die friedliche Lösung von Konflikten zu gewährleisten.

Schwerpunkt: Beduin*innen

Die israelische Linke im Schatten

Obwohl sie als Einzige die drängenden Probleme des Landes ansprechen, die langanhaltende Besatzung der Palästinensergebiete, die wachsende Armut und ein beschleunigter Demokratieabbau, haben Israels linke Parteien kaum Chancen auf einen Wahlerfolg bei den Wahlen zur Knesset 2019.

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