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Politik

Lösungsmöglichkeiten aus heutiger Sicht

Ausgehend von den Besatzungsrealitäten vor Ort beschreibt Tsafrir Cohen in diesem großangelegten Essay die verschiedenen Akteure im israelisch-palästinensischen Konflikt, hält ihre jeweilige Position fest und zeichnet gegenwärtige Lösungsansätze nach. Fazit: Die Besatzung der Palästinensergebiete muss enden, denn sie schreibt Unrecht fest. Dafür müssen drei Bedingungen erfüllt werden.

Fakten über den Gazastreifen

Israel hat sich 2005 aus dem Gazastreifen zurückgezogen und dort Siedlungen und Militärbasen geräumt. Aber Israel ist dort weiterhin Besatzungsmacht und behält die effektive Kontrolle über den bitterarmen, dichtgedrängten Streifen. Die Abriegelung Gazas, die Kontrolle jeder Ein- und Ausreise, der Ein- und Ausfuhr von Waren sowie über das Land, den Luftraum und die Küstengewässer bleiben bis heute bestehen, was gravierende Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung und die Energie-, (Ab)Wasser- und Kommunikationsinfrastruktur hat.

50 Jahre israelische Besatzung – Ein historischer Aufriss

Der Juni 1967 war ein Wendepunkt für den Nahen Osten. Im auf Arabisch „Junikrieg“ oder Naksa (arabisch für Rückschlag) und in Israel und dem Westen „Sechstagekrieg“ genannten Krieg konnte die israelische Armee die ägyptischen, syrischen und jordanischen Streitkräfte vernichtend schlagen und die Halbinsel Sinai, die Golanhöhen, das Westjordanland inklusive Ost-Jerusalem und den Gazastreifen besetzen.

INFOGRAFIK: Besatzung für Anfänger

Was Ihr schon immer über die Besatzung wissen wolltet und Euch nicht traut zu fragen. Welches sind die besetzten Gebiete? Wieviele Siedler:innen gibt es? Wer lebt im Golan? In dieser Faktensammlung haben wir die wichtigsten Zahlen und Infos aus zuverlässigen Quellen zusammengetragen und grafisch aufbereitet.

Fragmentierte Westbank

In der Westbank ist ein fast perfektes System von Ein- und Ausschluss entstanden. Straßensperren und Barrieren, Passierscheine und Terminals, Betonmauern und eingezäunte Enklaven halten die palästinensische Bevölkerung eingeschlossen und unter ständiger Beobachtung. Eine immer stärkere Zerstückelung der palästinensischen Gebiete ist die Folge. Für diejenigen, die es sich nicht mit eigenen Augen ansehen können, haben wir hier Landkarten der Westbank erstellt, anhand derer Ihr nachvollziehen könnt, wie das System in der Westbank funktioniert.

Die Anwendung des Völkerrechts – ein gebrochenes Versprechen?

Die militärische Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel hat ein weitreichendes Interesse an der Umsetzung und der Bedeutung internationalen Rechts hervorgerufen. Nach 50 Jahren Besatzung und endloser rechtlicher Diskurse scheint das internationale Recht jedoch sein Versprechen kaum gehalten zu haben, die kollektiven sowie individuellen Rechte zu schützen, das Leiden in Kriegszeiten zu lindern und eine Rückkehr zum Frieden zu ermöglichen. Netta Amar-Shiff zufolge ist ein neuer Ansatz in Bezug auf internationales Recht vonnöten, der die geografische Wirklichkeit und die Verknüpfung von Raum und Gesetz berücksichtigt.

Kein gleiches Recht für Alle in der Westbank

Seit dem Krieg von 1967 haben sich in der Westbank zwei unterschiedliche Rechtssysteme entwickelt: Während die dort lebenden Palästinenser*innen einer von Israel nach dem Krieg eingeführten Militärherrschaft unterworfen sind, in ihren Freiheiten drastisch eingeschränkt sind und Grundrechtsverletzungen erleiden, unterstehen die ebenfalls im gleichen geografischen Raum lebenden israelischen Siedler*innen dem israelischen Recht und genießen die Privilegien und Vorteile einer umfassenden Staatsbürgerschaft, obwohl sie nicht innerhalb Israels leben.

Solidaritätsaktionen für hungerstreikende palästinensische Häftlinge

Mehr als 1.500 palästinensische Gefängnisinsassen traten Mitte April in Israel in einen unbefristeten Hungerstreik. In einer Reihe von Städten in Israel mit mehrheitlich arabischer oder gemischt zusammengesetzter Bevölkerung fanden in den vergangenen Wochen öffentliche Mahnwachen statt, um auf das Schicksal der Häftlinge aufmerksam zu machen.

Dokumentiert: Zwei Staaten, eine Heimat

Angesichts des eingefahrenen israelisch-palästinensischen Friedensprozesses schlägt eine neue Friedensinitiative ein konföderatives Modell vor

Sechs Tage, die nicht vergehen

Perspektiven des israelisch-palästinensischen Konflikts 50 Jahre nach dem Krieg von 1967

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