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Politik

Fragmentierte Westbank

In der Westbank ist ein fast perfektes System von Ein- und Ausschluss entstanden. Straßensperren und Barrieren, Passierscheine und Terminals, Betonmauern und eingezäunte Enklaven halten die palästinensische Bevölkerung eingeschlossen und unter ständiger Beobachtung. Eine immer stärkere Zerstückelung der palästinensischen Gebiete ist die Folge. Für diejenigen, die es sich nicht mit eigenen Augen ansehen können, haben wir hier Landkarten der Westbank erstellt, anhand derer Ihr nachvollziehen könnt, wie das System in der Westbank funktioniert.

Die Anwendung des Völkerrechts – ein gebrochenes Versprechen?

Die militärische Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel hat ein weitreichendes Interesse an der Umsetzung und der Bedeutung internationalen Rechts hervorgerufen. Nach 50 Jahren Besatzung und endloser rechtlicher Diskurse scheint das internationale Recht jedoch sein Versprechen kaum gehalten zu haben, die kollektiven sowie individuellen Rechte zu schützen, das Leiden in Kriegszeiten zu lindern und eine Rückkehr zum Frieden zu ermöglichen. Netta Amar-Shiff zufolge ist ein neuer Ansatz in Bezug auf internationales Recht vonnöten, der die geografische Wirklichkeit und die Verknüpfung von Raum und Gesetz berücksichtigt.

Kein gleiches Recht für Alle in der Westbank

Seit dem Krieg von 1967 haben sich in der Westbank zwei unterschiedliche Rechtssysteme entwickelt: Während die dort lebenden Palästinenser*innen einer von Israel nach dem Krieg eingeführten Militärherrschaft unterworfen sind, in ihren Freiheiten drastisch eingeschränkt sind und Grundrechtsverletzungen erleiden, unterstehen die ebenfalls im gleichen geografischen Raum lebenden israelischen Siedler*innen dem israelischen Recht und genießen die Privilegien und Vorteile einer umfassenden Staatsbürgerschaft, obwohl sie nicht innerhalb Israels leben.

Solidaritätsaktionen für hungerstreikende palästinensische Häftlinge

Mehr als 1.500 palästinensische Gefängnisinsassen traten Mitte April in Israel in einen unbefristeten Hungerstreik. In einer Reihe von Städten in Israel mit mehrheitlich arabischer oder gemischt zusammengesetzter Bevölkerung fanden in den vergangenen Wochen öffentliche Mahnwachen statt, um auf das Schicksal der Häftlinge aufmerksam zu machen.

Dokumentiert: Zwei Staaten, eine Heimat

Angesichts des eingefahrenen israelisch-palästinensischen Friedensprozesses schlägt eine neue Friedensinitiative ein konföderatives Modell vor

Sechs Tage, die nicht vergehen

Perspektiven des israelisch-palästinensischen Konflikts 50 Jahre nach dem Krieg von 1967

Am Beispiel der Gemeinsamen Liste in Israel: Linke und Islamist*innen – wie geht das denn?

Gibt es in den zerrütteten Gesellschaften im Nahen Osten überhaupt noch Hoffnung auf einen Aufschwung der Linken? Es lohnt ein genauerer Blick auf den Erfolg der heterogen aufgestellten “Gemeinsamen Liste” in Israel, die bei den Wahlen 2015 insgesamt 13 der 120 Sitze im israelischen Parlament, der Knesset, errang und damit die drittgrößte Fraktion stellt.

Umm al-Hiran – Die Geschichte eines Beduinendorfs in Israel

Umm al-Ḥīrān ist eines der 35 Beduinendörfer im Negev, deren Existenz der Staat Israel nicht anerkennt. Am 18. Januar 2017 fand dort in den frühen Morgenstunden ein Polizeieinsatz statt, um den behördlich angeordneten Abriss zahlreicher Gebäude zu sichern. Noch vor Sonnenaufgang entwickelte sich der Einsatz zu einer Tragödie: Zwei Männer – ein Zivilist und ein Polizist – kamen ums Leben.

Arbeitspartei auf Abwegen

Israels Arbeitspartei setzt neuerdings auf Abgrenzung zu den Palästinenser*innen statt auf Verhandlungen. Das spiegelt einen Trend in der gesamten Gesellschaft wider, die zunehmend von einem Sicherheitsdiskurs dominiert wird, meint Mikhael Manekin.

Zeitenwende? Trump und Israel

Donald Trump polarisiert die USA – auch zum Thema Israel. Die Außenpolitik einer zukünftigen Trump-Administration scheint unberechenbar.

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