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Friedensorganisationen in Israel – wie wirksam sind ihre Strategien?

Der Film von der israelischen alternativen Medienplattform “Social TV” untersucht die Effektivität unterschiedlicher Strategien, die von Organisationen der israelischen Friedensbewegung eingesetzt werden. Doch sind die verschiedenen Projekte wirklich geeignet, einen sozio-politischen Wandel herbeizuführen? Auch die Rolle internationaler Stiftungen steht in der Kritik.

Lösungsmöglichkeiten aus heutiger Sicht

Ausgehend von den Besatzungsrealitäten vor Ort beschreibt Tsafrir Cohen in diesem großangelegten Essay die verschiedenen Akteure im israelisch-palästinensischen Konflikt, hält ihre jeweilige Position fest und zeichnet gegenwärtige Lösungsansätze nach. Fazit: Die Besatzung der Palästinensergebiete muss enden, denn sie schreibt Unrecht fest. Dafür müssen drei Bedingungen erfüllt werden.

Fakten über den Gazastreifen

Israel hat sich 2005 aus dem Gazastreifen zurückgezogen und dort Siedlungen und Militärbasen geräumt. Aber Israel ist dort weiterhin Besatzungsmacht und behält die effektive Kontrolle über den bitterarmen, dichtgedrängten Streifen. Die Abriegelung Gazas, die Kontrolle jeder Ein- und Ausreise, der Ein- und Ausfuhr von Waren sowie über das Land, den Luftraum und die Küstengewässer bleiben bis heute bestehen, was gravierende Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung und die Energie-, (Ab)Wasser- und Kommunikationsinfrastruktur hat.

50 Jahre israelische Besatzung – Ein historischer Aufriss

Der Juni 1967 war ein Wendepunkt für den Nahen Osten. Im auf Arabisch „Junikrieg“ oder Naksa (arabisch für Rückschlag) und in Israel und dem Westen „Sechstagekrieg“ genannten Krieg konnte die israelische Armee die ägyptischen, syrischen und jordanischen Streitkräfte vernichtend schlagen und die Halbinsel Sinai, die Golanhöhen, das Westjordanland inklusive Ost-Jerusalem und den Gazastreifen besetzen.

INFOGRAFIK: Besatzung für Anfänger

Was Ihr schon immer über die Besatzung wissen wolltet und Euch nicht traut zu fragen. Welches sind die besetzten Gebiete? Wieviele Siedler:innen gibt es? Wer lebt im Golan? In dieser Faktensammlung haben wir die wichtigsten Zahlen und Infos aus zuverlässigen Quellen zusammengetragen und grafisch aufbereitet.

Fragmentierte Westbank

In der Westbank ist ein fast perfektes System von Ein- und Ausschluss entstanden. Straßensperren und Barrieren, Passierscheine und Terminals, Betonmauern und eingezäunte Enklaven halten die palästinensische Bevölkerung eingeschlossen und unter ständiger Beobachtung. Eine immer stärkere Zerstückelung der palästinensischen Gebiete ist die Folge. Für diejenigen, die es sich nicht mit eigenen Augen ansehen können, haben wir hier Landkarten der Westbank erstellt, anhand derer Ihr nachvollziehen könnt, wie das System in der Westbank funktioniert.

Die Anwendung des Völkerrechts – ein gebrochenes Versprechen?

Die militärische Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel hat ein weitreichendes Interesse an der Umsetzung und der Bedeutung internationalen Rechts hervorgerufen. Nach 50 Jahren Besatzung und endloser rechtlicher Diskurse scheint das internationale Recht jedoch sein Versprechen kaum gehalten zu haben, die kollektiven sowie individuellen Rechte zu schützen, das Leiden in Kriegszeiten zu lindern und eine Rückkehr zum Frieden zu ermöglichen. Netta Amar-Shiff zufolge ist ein neuer Ansatz in Bezug auf internationales Recht vonnöten, der die geografische Wirklichkeit und die Verknüpfung von Raum und Gesetz berücksichtigt.

Trumps orientalische Fantasie

Seit Napoleon vor über 200 Jahren die Nahostbühne betrat stellt der Nahe Osten eine ideale Bühne für westliche Patriarchen dar, deren megalomane Träume sich sonst kaum unter den Bedingungen der parlamentarischen Demokratie zuhause ausleben lassen. Der Shootingstar unter den israelischen Feuilletonist*innen, Ofri Ilany, nimmt uns auf einen Parforceritt durch die Jahrhunderte.

Kein gleiches Recht für Alle in der Westbank

Seit dem Krieg von 1967 haben sich in der Westbank zwei unterschiedliche Rechtssysteme entwickelt: Während die dort lebenden Palästinenser*innen einer von Israel nach dem Krieg eingeführten Militärherrschaft unterworfen sind, in ihren Freiheiten drastisch eingeschränkt sind und Grundrechtsverletzungen erleiden, unterstehen die ebenfalls im gleichen geografischen Raum lebenden israelischen Siedler*innen dem israelischen Recht und genießen die Privilegien und Vorteile einer umfassenden Staatsbürgerschaft, obwohl sie nicht innerhalb Israels leben.

Wem gehört das Geld über unseren Köpfen?

Luft ist eine unterschätzte Ressource, sie ist der Raum, in dem wir wohnen, das, was wir in der Regel „Zuhause“ nennen, aber auch der Raum für endlose Erwartungen. Wem gehört diese Luft und wem gehört dieses Geld? Unabhängig davon, ob aufgezwungen oder mit Beteiligung der Bewohner*innen durchgeführt, Stadtsanierung und die Lösungen des Wohnungsproblems sind in erster Linie durch Profitstreben geprägt, wobei der Profit des einen auf Kosten des anderen geht. Der israelische Architekt Sharon Rotbard meint, es ist notwendig, die Konzentration von Luft in den Händen weniger zu verhindern und den Mechanismen der Spekulation, mit denen Profiterwartungen geschürt werden, entgegenzuwirken.

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