Israel zwischen Autoritarismus, «Demokratija» und BesatzungPolitikDie seit zwölf Wochen andauernden Proteste mit wöchentlich hunderttausenden Teilnehmer*innen gegen die Politik der Regierung, halten auch nach Netanjahus Aufschub der «Justizreform» unvermindert an.Gil Shohat
Das umstrittene NationalstaatsgesetzPolitikIn Israel schrumpfen schon seit Längerem die demokratischen Räume. Dennoch stellt das Gesetz »Israel – der Nationalstaat des jüdischen Volkes« eine weitere Zäsur in der Geschichte der israelischen Demokratie dar. Jedoch ist der Widerstand dagegen größer als erwartet.Tsafrir Cohen
Dokumentiert: Der Entwurf des NationalstaatsgesetzesPolitikIm Folgenden fassen wir ein Positionspapier des Mossawa-Zentrums für die Verfechtung der Interessen arabischer Bürger*innen in Israel zum Gesetzesentwurf „Israel [ist] der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ zusammen. Mossawa sieht hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte.
Wann und wie zerfielen Israels demokratische RäumePolitikDie andauernde Unterdrückung der Palästinenser*innen erfordert auch eine stärkere Unterdrückung kritischer Stimmen in Israel. Der folgende Beitrag befasst sich mit den Lebensrealitäten der Palästinenser*innen unter der Besatzung Israels und derjenigen Israelis, die diese Besatzung ablehnen.Hagai El-Ad
